Maskenpflicht im Parlament: Hofer kritisiert Kickl
"Das freie Mandat erlaubt es, sich im Parlament der Hausordnung zu entziehen. Wer das tut, stellt sich aber in einer Selbst�berh�hung �ber alle Menschen, die sich an Regeln halten m�ssen. Ich respektiere als Pr�sident die Hausordnung und erwarte das von allen Abgeordneten", schrieb Hofer auf Twitter.
Kickl will im Parlament weiterhin keine Maske tragen
Kickl hatte am Dienstag nach einer Sitzung der Sonderpr�sidiale angek�ndigt, weiterhin keine Maske im Parlament tragen zu wollen. Die Maskenpflicht im Parlament ist nur in der Hausordnung und nicht in der Gesch�ftsordnung geregelt, damit gibt es keine Sanktionen bei Verst��en gegen die Regeln. Ein Sanktionsmechanismus werde nicht kommen, denn bisher gebe es keinen Antrag der Parteien f�r eine �nderung der Gesch�ftsordnung, hatte Nationalratspr�sident Wolfgang Sobotka (�VP) gestern erkl�rt. Hohe Bu�gelder wie etwa in Deutschland h�lt Sobotka aber ohnehin f�r "unangebracht", denn "das freie Mandat schlie�t immer mit ein die Eigenverantwortung".
Kickl erkl�rte die Diskussion f�r ein Ablenkungsman�ver vom "Korruptionssumpf" der �VP. Es fehle die Evidenz f�r die Wirksamkeit der Masken. Er selbst will die Vorgabe ignorieren. "Ich geh�re nicht zu den Heuchlern, die die Maske aufsetzen und danach jede Sicherheitsma�nahme �ber Bord werfen." Seinen Abgeordneten will er das Tragen freistellen. Im Supermarkt kauft Kickl �brigens sehr wohl mit FFP2 ein, wie er auf Nachfrage erl�uterte: "Ja, da habe ich sie auf, weil ich dort muss. Hier muss ich nicht", so Kickl am Dienstag.
Hofer kritisiert Kickl: "Selbst�berh�hung"
Auf diese Ansage antwortete nun Hofer auf Twitter. Er wirft dort nicht nur Kickl "Selbst�berh�hung" vor, sondern fordert von den FP�-Abgeordneten, FFP2-Masken zu tragen.
Die Debatte um die Maskenpflicht im Parlament sorgt in der FP� offenbar f�r dicke Luft. Auf die Kritik von Hofer, reagierte Kickl mit einem s�ffisanten Kommentar. Er kommuniziere mit seinem Parteiobmann nicht via Twitter oder Medien und werde deshalb vor der Klubsitzung am Freitag keinen Kommentar abgeben: "Alles andere w�re selbst�berh�hend." Kickl, der die Maske im Parlament verweigert, antwortete damit in "Kurier" und "WienerZeitung" direkt auf Hofers Tadel auf Twitter.
Hofer relativierte seinen Standpunkt
FP�-Chef Norbert Hofer hat im Zusammenhang mit der Debatte um die Maskenpflicht im Parlament seinen zuvor ge�u�erte Standpunkt am Mittwochnachmittag relativiert. Nachdem er zun�chst indirekte, aber daf�r umso heftigere Kritik an seinem Klubobmann Herbert Kickl wegen dessen Masken-Verweigerung ge�bt hatte, erkl�rte sein B�ro am Mittwochnachmittag gegen�ber der APA, dass alternativ zur FFP2-Maske auch eine Plexiglas-Trennwand zur Vorderfrau/zum Vordermann ausreiche.
"Beim Plenarsaal des Parlaments handelt es sich zweifelsfrei um den Arbeitsplatz der Abgeordneten." Plexiglasw�nde sind im Parlament zwar angebracht, allerdings nur seitlich zwischen den Abgeordneten, nicht vor ihnen. "Wie der Parlamentspr�sident anf�hrt, sei dadurch trotzdem ein zu geringer Abstand zur Vorderfrau/zum Vordermann gegeben. Es ist daher aus unserer Sicht vom Parlamentspr�sidenten auch eine Trennwand aus Plexiglas zur Vorderfrau/zum Vordermann anzubringen, wie dies am Rednerpult sowie am Platz des Pr�sidenten bereits umgesetzt wurde", so Hofer. "Alternativ k�nnte der Abgeordnete selber entscheiden, ob er die Plexiglaswand haben m�chte oder lieber Maske am Arbeitsplatz tr�gt."
Abseits des Sitzplatzes will der Dritte Pr�sident das Tragen der FFP2-Maske in die Selbstverantwortung der Abgeordneten legen, dort reicht ihm nun alternativ zur FFP2-Maske doch auch der Zwei-Meter-Abstand: "Was die �brigen Bereiche des Parlaments sowie die Wege zwischen den Klubr�umlichkeiten und dem Plenarsaal anbelangt, so liegt es in der Verantwortung der Mandatarin/des Mandatars, den 2m-Abstand einzuhalten. So dies nicht m�glich ist (z.B. in der Cafeteria, etc.), soll eine Maske getragen werden. Dies liegt im Ermessen der/des Abgeordneten", hei�t es in der Stellungnahme Hofers.
�VP mit H�me: Kickl habe Macht in der FP� �benommen
Die �VP reagierte mit H�me. "Der vollzogene, peinliche R�ckzieher von Norbert Hofer in der Diskussion rund um eine Maskenpflicht f�r Nationalratsabgeordnete verdeutlicht, dass Herbert Kickl l�ngst die Macht in der FP� �bernommen hat. Offenbar f�hrt Kickls Autorit�t innerhalb der FP� mittlerweile schon so weit, dass er dem eigentlichen Parteichef vorschreibt, wie sich dieser �ffentlich �u�ern darf - oder wie eben nicht. Hofers pl�tzlicher 'Sinneswandel' grenzt an eine �ffentliche Dem�tigung, initiiert von Klubobmann Kickl", erkl�rt die Vize-Generalsekret�rin und Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz in einer Aussendung.
(APA/Red)
